AGB & Nutzungebedingungen

1. Vorwort

Willkommen auf www.grins.ch-Gratis Inserate (nachfolgend „grins.ch“, „wir“ oder „uns“). Grins.ch gehört und wird betrieben von der onlinemarket24.ch, Ryffstrasse 21,4056 Basel, Schweiz (nachfolgend „onlinemarket24“). Grins.ch bietet seinen Nutzern eine Plattform, auf der Verkäufer und Anbieter von verschiedensten Produkten und Dienstleistungen auf eine grosse Gemeinschaft von Suchenden und Käufern treffen (nachfolgend „Nutzer oder „Sie“, „Ihr“).

1. Einleitung

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen, sowie die von diesen als verbindlich erklärten, ausserhalb der Nutzungsbedingungen festgehaltenen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutzerklärung, regeln die mit der Nutzung der Website grins.ch im Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten und das Verhältnis zwischen onlinemarket24 und den Nutzern von grins.ch. Sie bestätigen diese Bedingungen jedes Mal neu, wenn Sie bei grins.ch inserieren. Grins.ch behält sich das Recht vor, an diesen Nutzungsbedingungen jederzeit Änderungen vorzunehmen und die jeweils aktuelle Fassung auf grins.ch zu veröffentlichen.

1. Zweck

Wir stellen Ihnen grins.ch als Marktplatz (Plattform) für das Anbieten, den Verkauf, den Erwerb, den Tausch, die Vermietung oder Miete von Waren, Dienstleistungen und Rechten (nachfolgend: „Produkte“) zur Verfügung.

1. Eigenverantwortliche Nutzung

Auf diesem Marktplatz können die Nutzer untereinander autonom und eigenverantwortlich Verträge anbahnen und vermitteln. Im Anschluss geschlossene Verträge verpflichten und berechtigen einzig die vertragsschliessenden Nutzer. Die Erfüllung des Vertrags liegt in der ausschliesslichen Verantwortung der vertragsschliessenden Nutzer.

1. Rechtstellung von grins.ch

Wir sind nicht Vertragspartei von Verträgen, die zwischen Ihnen und Nutzern von grins.ch vermittelt werden. Grins.ch, seine Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen sind in keiner Weise verantwortlich für die mit der Anbahnung und dem Abschluss von Geschäften verbundenen Risiken und haften in keiner Weise für etwaige dadurch entstehende Schäden. Ebenso haften wir nicht für den Inhalt von verlinkten externen Internetseiten.

Wir sind nicht verpflichtet, jedoch berechtigt, das Verhalten unserer Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Marktplatzes zu kontrollieren. Insbesondere sind wir berechtigt, die auf dem Marktplatz von seinen Nutzern veröffentlichten Inserate, Texte und bildlichen Darstellungen auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise zu überprüfen.

1. Kein Nutzungsanspruch

Sie haben keinen Anspruch auf das Inserieren, die Nutzung von grins.ch oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen von uns. Es steht uns insbesondere jederzeit frei, nach Massgabe von Ziff. 4.2 einen Nutzer auszuschliessen, ein Inserat abzulehnen, eine Nutzung zu verbieten oder eine Dienstleistung einzustellen.

1. Definitionen
   1. Nutzer

Unter Nutzern werden Personen verstanden, die auf dem grins.ch Marktplatz Produkte oder Dienstleistungen anbieten oder suchen.

1. Inserat

Unter Inserat versteht man die Veröffentlichung einer eigenverantwortlich ausgestalteten Darstellung eines Angebots auf grins.ch, sowie das angebotene Produkt selbst.

Mit einem Inserat sucht der Nutzer nach einem Interessenten für sein im Inserat genanntes Produkt. Die Bedingungen der Veräusserung brauchen noch nicht festzustehen. Das Inserat dient nur der Vermittlung des Kontakts. Das Aushandeln der Bedingungen und der Vertragsschluss erfolgen im direkten Kontakt zwischen den Nutzern und damit ausserhalb des grins.ch-Marktplatzes. Das Inserat ist deshalb eine unverbindliche Verhandlungsbasis.

1. Produkt

Unter Produkten werden Waren, Dienstleistungen und Rechte verstanden, die auf grins.ch angeboten werden.

1. Nutzung von grins.ch
   1. Beschreibung

Das Inserieren ist grundsätzlich kostenlos. Es steht uns jedoch frei, Gebühren für gewisse Optionen beim Inserieren zu erheben, worauf wir aber unsere Nutzer im Voraus hinweisen.

1. Kein Anspruch

Es besteht kein Anspruch auf das Inserieren auf grins.ch. Wir können jedes Inserat ohne Angabe von Gründen ablehnen.

Zudem steht es uns frei, einen Nutzer aus sachlichen Gründen, insbesondere bei Missachtung der Nutzungsbedingungen jederzeit von der Benutzung unserer Plattform auszuschliessen, ohne dass dem betreffenden Nutzer hieraus Ansprüche gegenüber uns erwachsen. Ausgeschlossene Nutzer haben kein Recht, ohne vorgängig eingeholtes Einverständnis von grins.ch, den grins.ch-Marktplatz erneut zu benutzen, sei dies unter eigenem oder unter fremdem Namen. Widerhandlungen gegen diese Bestimmungen werden mit CHF 100.- in Rechnung gestellt.

Bitte beachten Sie im Zusammenhang mit dem Inserieren auch unsere Datenschutzerklärung, welche einen integralen und bindenden Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen bildet, sowie die Verbotsliste.

1. Handlungsfähigkeit

Die Nutzung steht nur unbeschränkt handlungsfähigen natürlichen oder juristischen Personen offen. Von der Nutzung ausgeschlossen sind minderjährige Personen (Personen unter 18 Jahren).

1. Persönliche Angaben

Die beim erstmaligen Inserieren einzugebenden Angaben müssen jederzeit vollständig und korrekt sein. Beim Inserieren eines Unternehmens sind der Name der Kontaktperson und überdies die vollständige Firma anzugeben. Bei Änderungen ist der Nutzer verpflichtet, diese umgehend nachzuführen, so dass die Angaben jederzeit vollständig und korrekt sind. Bitte beachten Sie, dass gewisse Daten im Rahmen der Aufschaltung Ihres Inserates auf der Website für andere Nutzer einsehbar sind.

Bei der Erfassung Ihrer Daten, werden Sie entsprechend informiert und haben die Möglichkeit, eine Vorschau des Inserates anzusehen.

1. Nutzerrechte / -pflichten
   1. Geheimhaltung der Zugangsdaten

Der Nutzer ist verpflichtet, das ihm von grins.ch im Rahmen seiner Anmeldung mitgeteilte, persönliche Passwort jederzeit geheim zu halten und niemals Dritten bekannt zu geben oder zugänglich zu machen.

1. Technische Eingriffe

Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstiger Scripts, die den ordnungsgemässen Betrieb der Webseite stören könnten, ist untersagt.

Nutzer dürfen keine Massnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermässige Belastung der grins.ch-Infrastruktur zur Folge haben könnten.

Es ist Nutzern untersagt, von grins.ch generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die grins.ch-Website einzugreifen.

1. Immaterialgüterrechte Dritter (Geistiges Eigentum)

Angebote, Texte und bildliche Darstellungen, welche Nutzer auf den grins.ch-Webseiten in irgendeiner Art und Form veröffentlichen oder auf sonstige Weise über die grins.ch-Webseiten kommunizieren, dürfen keinerlei Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. Nutzer dürfen auf den grins.ch-Webseiten einzig Bilder und Texte verwenden und publizieren, welche sie selber erstellt haben oder deren Verwendung der Rechteinhaber zugestimmt hat; dies gilt insbesondere auch für Text- und Bildmaterial, welches auf einer anderen Website öffentlich zugänglich ist.

1. Persönlichkeitsrechte Dritter

Angebote, Texte und bildliche Darstellungen, welche Nutzer auf den grins.ch-Webseiten in irgendeiner Art und Form veröffentlichen oder auf sonstige Weise über die grins.ch-Webseiten kommunizieren, dürfen keinerlei Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen; insbesondere dürfen sie nicht beleidigend, obszön, diffamierend, belästigend, ehrverletzend, verunglimpfend, herabsetzend, rufschädigend u.Ä. sein.

1. Keine Werbung

Inserate, Texte und bildliche Darstellungen, welche ein Nutzer auf der grins.ch-Website in irgendeiner Art und Form (Angebotsbeschreibungen etc.) veröffentlicht oder auf sonstige Weise über die grins.ch-Website kommuniziert, dürfen keine Form von Werbung für Produkte enthalten, welche dieser Nutzer nicht selbst aktuell oder in unmittelbarer Zukunft über grins.ch-Website anbietet.

1. Nutzung von Inhalten

Die in einem Inserat einsehbaren Informationen über einen Nutzer oder sonstige Informationen, welche grins.ch allenfalls im Zusammenhang mit Inseraten übermittelt, dürfen nur im Zusammenhang mit dem entsprechenden Inseraten benutzt werden; insbesondere ist eine Verwendung zu Werbezwecken untersagt. Es ist zudem nicht gestattet, diese Informationen für den Versand von Newslettern zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben.

1. Marktplatzbetrieb

Grundsätzlich ist der Handel auf grins.ch mit allen Produkten und Dienstleistungen zulässig, solange diese nicht gegen nationale oder internationale Gesetze, den Grundsatz von Treu und Glauben oder die Grundsätze von OLX.ch verstossen.

Jeder grins.ch-Benutzer ist selbst für sein Handeln auf grins.ch verantwortlich.

1. Unzulässige Angebote

Grins.ch ist befugt, das Anbieten bestimmter Produkte und Produktgruppen auf dem Marktplatz jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen zu verbieten. Eine nicht abschliessende, laufend aktualisierte Übersicht findet sich in der allgemeinen Verbotsliste.

1. Veröffentlichte Inhalte und Angebote

Grins.ch ist befugt, jederzeit einzelne Inserate sowie Text- und Bildmaterial auf der OLX.ch-Website ohne Rückfrage und ohne Angabe von Gründen zu löschen. Dies gilt insbesondere auch für Inserate, die in einer unzutreffenden Marktplatzkategorie eingestellt wurden, offensichtlich nicht ernst gemeinte Inserate und Text- oder Bildmaterial, das Rechte Dritter verletzen könnte. Aus entsprechenden Löschungen können keinerlei Ansprüche gegen Grins.ch abgeleitet werden.

1. Kategorien

Grins.ch ist überdies jederzeit ohne Vorankündigung und Begründung befugt, Angebotskategorien umzubenennen, aufzuteilen, zusammenzulegen, aufzuheben oder neu einzuführen und aktuelle Inserate entsprechend in eine andere Kategorie zu verschieben oder zu löschen.

1. Verletzungen der Nutzungsbedingungen

Grins.ch ist befugt, einen Nutzer zu verwarnen, wenn glaubhafte, konkrete Hinweise dafür vorliegen, dass dieser Nutzer die vorliegenden Nutzungsbedingungen verletzt hat. Grins.ch ist insbesondere berechtigt, einen Nutzer zu verwarnen, wenn glaubhafte, konkrete Hinweise dafür vorliegen, dass der Nutzer mutwillig seine Pflichten gegenüber einem anderen Nutzer verletzt hat.

Vorbehalten bleibt das Recht, einen Nutzer von der Nutzung auszuschliessen.

1. Pflichten des inserierenden Nutzers
   1. Verfügungsmacht über das angebotene Produkt

Der inserierende Nutzer darf lediglich Produkte anbieten, hinsichtlich derer er verfügungsberechtigt ist. Das bedeutet namentlich, ohne hierauf beschränkt zu sein, dass der Nutzer den Besitz und Eigentum im Rahmen eines Verkaufs oder Tauschs vollständig und unbelastet auf den Käufer zu übertragen fähig und berechtigt ist; dass er zur Vermietung eines Objektes berechtigt ist und, dass er zur Übertragung eines Rechts befugt ist.

Der inserierende Nutzer darf lediglich Dienstleistungen anbieten, zu deren Erbringung er berechtigt ist und zu deren Erbringung er über die nötigen Bewilligungen sowie Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt.

1. Kein Angebot verbotener Artikel

Es ist verboten, Produkte anzubieten, deren Angebot, Verkauf, Kauf, Abgabe oder Verwendung gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstossen könnten. Grins.ch führt eine nicht abschliessende und laufend aktualisierte Verbotsliste von Produkten, deren Angebot oder Bewerbung ohne vorgängige ausdrückliche Erlaubnis von OLX.ch verboten ist.

Unabhängig von der Eintragung eines Produkts auf der Liste behält sich OLX.ch das jederzeitige Recht vor, Angebote zu löschen, die zuständigen Behörden oder verletzte Dritte zu orientieren.

1. Wahrheitsgemässe und vollstandige Angaben über das Produkt

Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemässe, nicht irreführende und nicht unlautere Angaben über das angebotene Produkt zu machen und über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig zu informieren. Alle bekannten Mängel des Produktes bzw. der Verpackung sind anzugeben. Dies gilt insbesondere auch bei gebrauchten bzw. verpackungsgeschädigten Produkten.

Der inserierende Nutzer ist verpflichtet, sein Inserat in einer zutreffenden Produktekategorie auf dem Marktplatz zu veröffentlichen.

1. Übertragung von Rechten und Pflichten an Dritte

Wir behalten uns das Recht vor, einzelne oder alle Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen an einen Dritten zu übertragen oder durch einen Dritten ausüben zu lassen.

Das Inserieren und sämtliche Rechte und Pflichten des aktuellen oder ehemaligen Nutzers uns gegenüber können durch den Nutzer nicht übertragen werden.

1. Gewährleistungs- / Haftungsausschluss
   1. Allgemein

Onlinemarket24 haftet nur für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige eigene Handlung von Onlinemarket24 entstehen. Eine Haftung von Onlinemarket24 für direkte Schäden bei leichtem Verschulden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausdrücklich ausgeschlossen.

1. Technische Störungen, Wartung

Onlinemarket24 haftet nur für grobfahrlässig und vorsätzlich verursachte zeitweilige Nichtverfügbarkeit der Website, Ausfall einzelner oder sämtlicher Website-Funktionen oder Fehlfunktionen der Website. Insbesondere haftet Onlinemarket24 bei leichter Fahrlässigkeit nicht für technische Probleme, aufgrund derer Inserate nicht, verspätet oder fehlerhaft angenommen oder verarbeitet werden.

Die Website von Grins.ch kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegenüber Onlinemarket24 erwachsen.

1. Inhalte und Angebot

Grins.ch ist nicht zur Prüfung der Inserate und der auf dem Marktplatz veröffentlichten Informationen verpflichtet und übernimmt insbesondere keinerlei Verantwortung für:

– die wahrheitsgemässe und sonstige korrekte Ausgestaltung von Inseraten und für

– die Qualität, Sicherheit, Legalität oder Verfügbarkeit allfällig angebotener Produkte und / oder Dienstleistungen.

– die Fähigkeit, die Befugnis und den Willen des einzelnen Nutzers hinsichtlich Anbieten, Kauf, Lieferung, Bezahlung oder sonstiger Vertragserfüllung.

1. Nutzer und Dritte

Onlinemarket24 haftet insbesondere nicht für Schäden der Nutzer, die durch das Verhalten von anderen Nutzern im Zusammenhang mit der Nutzung oder dem Missbrauch der Grins.ch-Webseiten entstehen.

1. Verlinkte Websites

Grins.ch übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Rechtmässigkeit, Vollständigkeit oder Qualität des Inhalts von Webseiten, die über Links auf der Grins.ch-Website erreichbar sind und schliesst jegliche Haftung in diesem Zusammenhang aus.

1. Freistellung

Wenn andere Nutzer oder Dritte Ansprüche gegen Onlinemarket24 geltend machen, wegen Verletzung ihrer Rechte durch ein von einem Nutzer veröffentlichtes Inserat oder dessen Inhalt oder wegen der sonstigen Nutzung der Grins.ch-Webseite durch Nutzer, so stellt dieser Nutzer Onlinemarket24 von sämtlichen Ansprüchen frei und übernimmt auch die Kosten der Rechtsverteidigung von Onlinemarket24 (inklusive Gerichts- und Anwaltskosten).

1. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig und / oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und / oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und / oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und / oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.

1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Alle im Zusammenhang mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen stehenden Streitigkeiten zwischen Onlinemarket24 und einem (aktuellen oder ehemaligen) Nutzer unterstehen schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Basel-Stadt, Schweiz, soweit gesetzlich zulässig.